AGBs

...

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht der Töpferei Schwarz
(www.topferei-schwarz.de; www.toepferurnen.de; www.toepfershop.eu)

§ 1 Allgemeines
Allen Verträgen, Lieferungen und Leistungen der Töpferei Schwarz liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung seitens der Töpferei Schwarz, Inhaber Hansjörg Schwarz. Einkaufsbedingungen von Käufern oder deren Unternehmen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Töpferei Schwarz ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Anlagen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Vor Änderung eingegangene Aufträge werden zu den bis dahin geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. § 2 Angebot
Das Angebot der Töpferei Schwarz besteht ausschließlich aus Handarbeit. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind daher nicht auszuschließen. Insbesondere sind bei handgefertigten Produkten geringe Unterschiede zwischen bestellter und gelieferter Ware unvermeidlich. Somit muss, sofern es sich nicht um bereits gefertigte Einzelstücke handelt, mit Differenzen hinsichtlich der Maßangaben und mit Farbabweichungen gerechnet werden. Sonderanfertigungen, insbesondere nach Kundenangaben gefertigte Produkte und Texte in Keramiken sind vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss kommt nach Bestellung in Schriftform, per Fax oder Email oder nach den allgemeinen EBay-Regeln zustande. Der Käufer schließt danach mit der Töpferei Schwarz einen Vertrag, wenn er am Ende der von der Töpferei Schwarz bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung das höchste Gebot abgegeben hat. Soweit ein Angebot nur mit der „Sofort-Kaufen-Option“ (Festpreis) versehen ist, kommt der Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits zu dem bestimmten Festpreis zustande. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
§ 4 Lieferzeiten und Lieferfristen
Die Ware wird - sofern nicht anders angegeben – auf Bestellung nach den Wünschen des Kunden gefertigt. Für diese Fertigung benötigt die Töpferei Schwarz ca. drei Wochen. Die Herstellung beginnt umgehend nach Zahlungseingang. Nach Fertigung gelangt die Ware innerhalb zweier Werktage in den Versand. Daraus ergibt sich eine Lieferzeit von insgesamt zwischen drei und vier Wochen Die Töpferei Schwarz gibt keine festen Lieferzusagen. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige nicht durch die Töpferei Schwarz zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im diesem Falle des Rücktritts wird die Töpferei Schwarz bereits empfangene Leistungen zurückgewähren. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen der Lieferanten der Töpferei Schwarz, so kann sowohl die Töpferei Schwarz als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzuges oder Unmöglichkeit, bzw. Nichterfüllung und Ansprüche wegen solchen Schäden, die bis zum Rücktritt entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Töpferei Schwarz oder einer ihrer Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
§ 5 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht des Käufers besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Beginn der Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Töpferei Schwarz
Schwarz, Hansjörg
Kameruner Str.8
13351 Berlin
info@toepferei-schwarz.de
0176-4999 24 34
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Damit hat der Käufer bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Ablieferung auftretenden Mängeln das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung.
Die Töpferei Schwarz gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Herstellungsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Töpferei Schwarz bittet höflich, Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich geltend zu machen.
Gewährleistungsansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit der Schaden lediglich auf einem leicht fahrlässigen Verhalten der Töpferei Schwarz oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Beschädigungen von Waren-/Artikellieferungen welche nach Ansicht des Käufers dem Transportunternehmen zu Lasten gelegt werden können, bittet die Töpferei Schwarz unverzüglich bei Warenerhalt dem Transportunternehmen zu melden. Zudem möge sich der Käufer in diesem Fall unbedingt unverzüglich telefonisch mit der Töpferei Schwarz unter Tel. 030 – 451 64 23 in Verbindung setzen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Der Käufer hilft der Töpferei Schwarz aber, ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Im Falle eines Anspruchs auf Gewährleistung behält sich die Töpferei Schwarz das Recht zur Nachbesserung oder Nachlieferung vor. Dem Käufer bleibt es vorbehalten bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die Rückgängigmachung des Kaufes oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Sofern nicht ohnehin lediglich gegen Vorkasse geliefert wird, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Töpferei Schwarz.
§ 8 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die Töpferei Schwarz darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendige Daten mittels einer EDV - Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Berlin. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Töpferei Schwarz, Kameruner Str. 8, 13351 Berlin, Tel.0176 4999 24 34.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder ihre Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.